NEUSTART KULTUR kommt!

Der Deutsche Bundestag hat gestern den Nachtragshaushalt 2020 verabschiedet. Damit ist der Weg für das Kulturförderprogramm NEUSTART KULTUR frei. 1.000.000.000 Euro stehen zusätzlich zur Förderung der Kulturinfrastruktur zur Verfügung. Der Etat wird von der Kulturstaatsministerin Monika Grütters verantwortet.

Es ist erfreulich, dass mit der Verabschiedung des Nachtragshaushaltes auch die Weichen für eine Unterstützung des Kulturbereichs gestellt sind. Der Kulturinfrastrukturfonds soll dazu dienen, kulturelle Infrastruktur zu stärken und nachhaltig zu sichenr, damit wieder Aufträge an Künstler*innen und Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft vergeben werden.

Bleibt zu hoffen, dass das Programm gemeinsam mit den diversen Kulturförderprogrammen, die einzelne Bundesländer aufgelegt haben, diesen Zweck auch erreicht. Insbesondere im Kunsthandwerk ist die Lage nach wie vor nicht wirklich als positiv zu bewerten. Kunsthandwerkliche Galerien haben zwar ihren Ausstellungsbetrieb wieder aufgenommen, aber der wichtigste Vertriebsweg - die kunsthandwerklichen Spezialmärkte - ist nach wie vor versperrt. Wichtige, renommierte Märkte - wie zuletzt der Diessener Töpfermarkt - sind abgesagt. Die Lage für die Kunsthandwerker*innen ist immer noch weit entfernt von jeder Normalität.

Da mag auch die Verabschiedung des Grundrentengesetzes und die Verlängerung der Überbrückungshilfen nicht wirklich zu trösten. Nicht alle Kunsthandwerker*innen werden vom Grundrentengesetz profitieren, insbesondere dann nicht, wenn sie über weite Strecken ihres Berufslebens nur unterdurchschnittliche Einkommen erzielt haben. Und die Überbrückungshilfen für Soloselbständige sind nach wie vor so aufgestellt, dass kein fiktiver Unternehmerlohn bezuschusst wird und weder Kurzarbeitergeld noch Unterstützung zum Lebensunterhalt beantragt werden kann.

"Diese Maßnahme des Bundeswirtschaftsministeriums ist gut gedacht, aber schlecht gemacht", erklärte Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates dazu. Dem ist nichts hinzuzufügen.